Für Samstag, 2. August, hat eine rechte Gruppierung eine Demonstration in Würzburg angezeigt.
„Würzburg steht für ein respektvolles, vielfältiges Miteinander. Wir wollen hier keinen Rassismus und keine Ausgrenzung wie auch keine rückwärtsgewandten Ideologien“, sagt Oberbürgermeister Martin Heilig: „Würzburg ist bunt und vielfältig! Wir stehen hier für Toleranz, Freiheit und Offenheit – gleichgültig welche Nationalität, welche Religion, welche Hautfarbe oder sexuelle Orientierung jemand hat.“
Die Stadt Würzburg hat deshalb geprüft, ob diese Versammlung verboten werden kann. Eine Demonstration ist jedoch grundgesetzlich als Meinungsäußerung geschützt (Artikel 8 Abs. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)). Demonstrationen werden somit bei der Stadtverwaltung lediglich angezeigt, die gegebenenfalls Einschränkungen aussprechen kann, aber Demonstrationen nicht genehmigt und nur in Ausnahmefällen verbieten kann.
Die Stadt Würzburg hat die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) eingeschaltet und wird Auflagen zur Einschränkung prüfen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aller Kundgebungen sind zur Friedlichkeit aufgerufen, die Sicherheit gewährleistet die Polizei.
