Debatte um das Stadtbild – Die Stadt Nürnberg muss handeln

FREIE WÄHLER Nürnberg fordern die Stadt Nürnberg auf, das Problem selber konsequent anzugehen. 

Die jüngsten Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz über das „Stadtbild“ haben bundesweit für Diskussionen gesorgt. Auch Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König hat dazu Stellung bezogen und den Bundeskanzler unterstützt. Für Thomas Estrada, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER Nürnberg und Oberbürgermeisterkandidat, steht fest: Die Diskussion darf nicht auf symbolische Sprachdebatten und Streit in der Bundesregierung reduziert werden – die Stadt Nürnberg kann und muss selber handeln. Dafür hätte sie jedenfalls ausreichend Kompetenzen. 

„Viele Bürgerinnen und Bürger sprechen mich an: Sie fühlen sich in Teilen unserer Stadt nicht mehr sicher. Abends meiden vor allem Frauen bestimmte Orte, es gibt Beschwerden über Vermüllung, aggressive Bettelei und offene Drogennutzung. Das ist die Realität, die man ernst nehmen muss“, so Estrada. „Ich lehne jede Form der pauschalen Schuldzuweisung an Menschen mit Migrationshintergrund entschieden ab. Aber wir müssen offen ansprechen, dass das Sicherheitsgefühl in unserer Stadt deutlich gelitten hat. Das ist keine Stimmungsmache – das ist Alltag vieler Nürnbergerinnen und Nürnberger“, so Estrada. 

Der Nürnberger FW-Vize und Sicherheitsexperte der FREIE WÄHLER Bayern, Dr. Robert Mahler  findet deutliche Worte für die Nürnberger Drogenpolitik: „Wenn die Stadt am Nürnberger Hauptbahnhof Spritzenautomaten für Betäubungsmittelkonsumenten aufstellt und diese damit in Scharen anlockt, konterkariert sie damit alle Bemühungen der Polizei, aus dem Bahnhof einen sicheren Ort zu machen“. Das von Merz angesprochene Stadtbild könnte die Stadt Nürnberg nach Ansicht von Mahler im Handumdrehen ändern, „wenn Sie endlich die vor allem jungen, männlichen und nicht selten vom Nichtstun frustrierten Menschen von der Straße holt und zur Arbeit verpflichtet,  z.B. bei der Stadtreinigung, in Sportvereinen und in sozialen Einrichtungen“. Bislang macht die Stadt Nürnberg von dieser Maßnahme mit Verweis auf limitierte Ressourcen in der Stadtverwaltung keinen Gebrauch.  

Estrada verspricht mit Blick auf seine OB-Kandidatur, dies in jedem Fall ändern zu wollen. Auch will sich Estrada für einen deutlichen Ausbau des kommunalen Außendienstes der Stadt Nürnberg einsetzen, der sich stärker als bisher gerade um die kleinen Dinge kümmern soll, wie das achtlose Wegwerfen von Kippen und Glasflaschen sowie das verbotene Betteln und Vermüllen von Plätzen und Wegen.